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Hartz IV - Rechtsprechung - folgende Artikel wurden im Juni 2011 am meisten gelesen

1. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urteil vom 15.04.2011, -   L 13 AS 333/10  -

Abgetretene Steuererstattung an den Steuerberater ist anrechenbares Einkommen

http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/06/abgetrene-steuererstattung-den.html

2. Bayerisches Landessozialgericht Beschluss vom 11.03.2011, - L 7 AS 83/11 B ER -

Hilfebedürftige nach dem SGB II müssen Hausbesuche von Mitarbeitern des Jobcenters - nicht - dulden

http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/06/hilfebedurftige-nach-dem-sgb-ii-mussen.html

3. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urteil vom 10.08.2010 , - L 7 AS 382/08 - ,Revision anhängig beim BSG unter dem AZ.: - B 14 AS 100/11 R -

Die Verwertung einer Münzsammlung (Wert: 27410 €) ist für den Antragsteller zumutbar, wenn ein Erlös von 21432 € zu erwarten ist.

http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/06/die-verwertung-einer-munzsammlung-wert.html

4.Hessisches Landessozialgericht Beschluss vom 16.06.2011, - L 9 AS 658/10 B ER -

 Handelt es sich bei einer Nachzahlung einer Sozialleistung(Gründungszuschuss) um anrechenbares Einkommen im SGB II?

http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/06/handelt-es-sich-beiner-nachzahlung.html

5. Sozialgericht Berlin Urteil vom 24.04.2011, - S 149 AS 21300/08 -

Verstößt die Vorschrift des § 35 SGB II gegen das in Art. 14 GG garantierte Erbrecht?

http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/06/verstot-die-vorschrift-des-35-sgb-ii.html

6. Landessozialgericht Berlin-BRB, 03.05.2011 – L 10 AS 345/11 NZB

Sind die neuen Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (DV) zum ernährungsbedingten Mehrbedarf als antizipiertes Sachverständigengutachten zu verstehen?

http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/06/sind-die-neuen-empfehlungen-des.html

7. Nachträglicher Antrag auf Beratungshilfe

http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/06/nachtraglicher-antrag-auf.html

Der Beitrag wurde erstellt von Willi 2, Mitarbeiter des Sozialrechtsexperten RA Ludwig Zimmermann sowie Autor des wöchentlichen Rechtsprechungstickers von Tacheles unter der Führung des Sozialreferenten Harald Thome.

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Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur einmal abgezogen werden(BSG, Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R-; Rdnr. 4).


Eine erneute Berücksichtigung scheidet auch dann aus, wenn eine sog. gemischte Bedarfsgemeinschaft vorliegt und Einkommen eines nichtbedürftigen Mitglieds einem bedürftigen Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zugerechnet wird.

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=144213&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=


Anmerkung: 1. Vom Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger ist ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs 2 Nr 3 SGB II als Pauschbetrag abzusetzen (§ 6 Abs 1 Nr 1 Alg II-V ). Diese Pauschale in Höhe von 30 Euro ist ohne jede…
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