Direkt zum Hauptbereich

Arbeitslosenprojekt TuWas (Hrsg.): Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II - Ein Leitfaden

Auslieferung ist Ende September 2011.

Neu:
Arbeitslosenprojekt TuWas (Hrsg.)
Unterkunfts- und Heizkosten nach dem SGB II
Ein Leitfaden
ca. 192 Seiten
2-farbig
14,- € (zzgl. Portokosten)

Auch nach den Neuregelungen im SGB II gibt es eine Flut von Rechtsstreitigkeiten zu den Unterkunftsund Heizkosten für Alg Il-Berechtigte.

Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin, stellt erstmals umfassend alle auftauchenden Probleme dar. Dabei zieht er nicht nur die ausufernde Rechtsprechung der Sozialgerichte, sondern auch das gesamte Mietrecht heran, ohne das sachgerechte Entscheidungen nicht getroffen werden können.
Dominik Bender, Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Verwaltungsrecht, beschreibt die Anforderungen, die eine Pauschalierung von Unterkunfts- und Heizkosten durch Satzung (§§ 22a-22c SGB II) erfüllen muss.

Aus dem Inhalt:

A - Welcher Unterkunftsbedarf wird gedeckt?
B - Unterkunftskosten für Mietwohnungen
C - Produkttheorie
D - Heizkosten für Mietwohnungen
E - Mehrbedarf für Warmwassererzeugung
F - Schönheitsreparaturen und Renovierungen
G - Unterkunftskosten bei selbst genutztem Wohneigentum
H - Heizkosten bei selbst genutztem Wohneigentum
I - Kostenübernahme für unangemessen teures Wohnen?
J - Spezielle Streitfälle (Untermiete/Möblierter Wohnraum/Wohngemeinschaft/Wohnheim/ Mietverhältnis zwischen Angehörigen)
K - Zuschuss zu den Unterkunfts- und Heizkosten für Auszubildende mit Anspruch auf BAföG/ BAB/Ausbildungsgeld
L - Umzugskosten
M - Mietzahlung an den Vermieter
N - Nachforderungen von Betriebs- und Heizkosten
O - Betriebs- und Heizkostenguthaben
P - Mietschulden
Q - Regelung durch Satzung
Bestellungen: Fachhochschulverlag, Kleiststr. 10, Geb. 1, 60318 Frankfurt am Main
Tel.: (0 69) 15 33-28 20, Fax: (0 69) 15 33-28 40;
E-Mail: bestellung@fhverlag.de

Quelle: Wir bedanken uns bei WillyV für die Übersendung des Artikels.

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur einmal abgezogen werden.

§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO

Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 06.06.2011, - L 1 AS 4393/10 -


Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur einmal abgezogen werden(BSG, Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R-; Rdnr. 4).


Eine erneute Berücksichtigung scheidet auch dann aus, wenn eine sog. gemischte Bedarfsgemeinschaft vorliegt und Einkommen eines nichtbedürftigen Mitglieds einem bedürftigen Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zugerechnet wird.

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=144213&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=


Anmerkung: 1. Vom Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger ist ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs 2 Nr 3 SGB II als Pauschbetrag abzusetzen (§ 6 Abs 1 Nr 1 Alg II-V ). Diese Pauschale in Höhe von 30 Euro ist ohne jede…

Kann ein Leistungsbezieher nach dem SGB II für seinen unangemessenen Stromverbrauch keine Gründe benennen, muss das Jobcenter seine Stromschulden nicht übernehmen.

Rechtsgrundlage für den geltend gemachten Anspruch ist § 22 Abs. 8 des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch (SGB II). Danach können Schulden übernommen werden, sofern Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht werden und soweit die Schuldübernahme zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist.


Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertig und notwendig ist und sonst Wohnungslosigkeit einzutreten droht. Vermögen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB II ist vorrangig einzusetzen. Geldleistungen sollen als Darlehen gewährt werden.

 Die Rechtfertigung der Schuldenübernahme ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, in den auch Billigkeitserwägungen einfließen (Beschluss des erkennenden Senats vom 2. Juni 2009 – L 14 AS 618/09 B ER).

Mit rechtskräftigem Beschluss vom 23.09.2011 hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg , - L 14 AS 1533/11 B ER - geurteilt, dass Gründe für einen "unangemessenen" Stromverbrauch in einem einstweilige…

ALG-II-Bezieher zu Kontoauskunft verpflichtet

Wer als Hartz-IV-Betroffener mit dem Folgeantrag für Arbeitslosengeld II nicht auch seine Kontoauszüge der letzten drei Monate vorlegt, bekomme kein Geld, beklagt ein Kalbenser. Die Mitarbeiter im Jobcenter könnten doch selbst auf die Konten schauen, täten dies aber angeblich aus Zeitmangel nicht, meint er.


Von Gudrun Oelze
Kann man in SGB-II-Behörden tatsächlich die Konten von Kunden einsehen oder von diesen verlangen, darüber genau informiert zu werden? Lässt sich das mit Bankgeheimnis und Datenschutz vereinbaren?

Doch sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte:

Wer Leistungen nach dem SGB II beantragt, ist verpflichtet, das Jobcenter über alle Konten mit aktuellem Kontostand, erteilte Freistellungsaufträge für Kapitalerträge sowie andere Vermögensverhältnisse zu informieren, weil diese Angaben zur Prüfung der Hilfebedürftigkeit benötigt werden.
Im Zweifelsfall Anfrage bei Bundeszentralamt
Bei Zweifeln hinsichtlich Vollständigkeit der Angaben kann die SGB-II-Behörde über ein Ersuchen an das …