Ein Aufsatz von Uwe Klerks - Fachanwalt für Sozial- und Versicherungsrecht,Essen
Fazit: die Regelungen im Einzelnen sind verfassungsrechtlich problematisch.
http://www.info-also.nomos.de/fileadmin/infoalso/doc/Aufsatz_infoalso_11_04.pdf
Anmerkung: Lesenswert dazu auch Das Teilhabe und Bildungspaket
Die gesetzlichen Neuregelungen im SGB II, SGB XII und BKGG
Aufsatz Neue Justiz Heft 7 2011 von Ludwig Zimmermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht
http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/07/das-teilhabe-und-bildungspaket.html
Anmerkung: Dazu siehe auch:
Wichtige Informationen vom elo-forum.org
Sichtweise Bundesagentur für Arbeit, wonach Androhungen von Leistungseinstellungen, „nur weil einige Nachweise für Leistungen aus dem Bildungspaket fehlen“, rechtwidrig sind
( http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/77445-ba-presseinfo-nr-45-hartz-iv-keine-sanktionen-zusammenhang-bildungspa.html#post899209 )
Das dem Erwerbslosen Forum Deutschland vorliegende Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit- und Soziales, wonach bei einer pauschalierten Erstattung der Nachweis aus BMAS-Sicht nicht zwingend erforderlich ist
(http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/77445-ba-presseinfo-nr-45-hartz-iv-keine-sanktionen-zusammenhang-bildungspa.html#post899222 )
„Das Erwerbslosen Forum Deutschland und die KOS hatten in einer gemeinsamen Presseerklärung moniert, dass vielen Eltern, die für ihre Kinder rückwirkend für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März Leistungen aus dem Bildungspaket beantragt hatten, nun sich mit Androhungen der kompletten Leistungseinstellung von Jobcentern konfrontiert sahen, falls sie nicht bestimmte Nachweise erbringen, von denen sie in den genannten Zeitraum überhaupt nichts wissen konnten, weil sie ein Ergebnis des Vermittlungsausschusses waren (http://www.elo-forum.net/topstory/2011080431972.html ).
Musterwiderspruch Bildungspaket (von der KOS entwickelt): http://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/77442-musterwiderspruch-ablehnung-bildungspaket-androhung-leistungsentzugs-new-post.html "
Der Beitrag wurde erstellt von Willi 2, Mitarbeiter des Sozialrechtsexperten RA Ludwig Zimmermann sowie Autor des wöchentlichen Rechtsprechungstickers von Tacheles unter der Führung des Sozialreferenten Harald Thome.
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