Zu: SG Nürnberg - Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam
sozialrechtsexperte: Nürnberg: Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Hier der Ausgang, wie er nicht anders zu erwarten war: Ausgang des Verfahrens S 10 AS 679/10 wegen Nichtigkeit von Meldeaufforderungen « Kritische Standpunkte Dazu Anmerkungen von Detlef Brock, Teammitglied des Sozialrechtsexperten: SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10 Eigener Leitsatz 1. Folgeeinladungen des Jobcenters wegen einem Meldeversäumnis sind - nichtig und unwirksam, weil § 309 SGB III keine Rechtsgrundlage dafür ist, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen. 2. Eine Folgeeinladung ist zu unbestimmt, weil der genannte Inhalt der Meldeaufforderung nicht als gesetzlicher Meldezweck im Sinne des Katalogs des § 309 Abs. 2 SGB III ausgelegt werden kann.
Kenne ich aus Berlin. Man kämpft um jeden Cent. Wie ausgerechnet wird, welcher Schriftsatz wieviel wert ist, geführte Besprechungen, Telefonate ect. nicht in den Berechnungen enthalten sind, die Schwierigkeit der Materie auch nicht, man dann aber darauf beharrt, soviel ist es, kann ich nicht nachvollziehen. Der Rechtsanwalt soll nicht nur in Vorleistung gehen, PKH zahlt ja nur bereits erbrachte Leistungen, nicht die noch zu erwartenden, sondern er soll auch noch Zeit darauf verschwenden zu erläutern, warum ihm die beantragte Vergütung zusteht und nicht der winzige Betrag, den ein Rechtspfleger meint, ausgerechnet zu haben. So wartet man bei jedem Antrag wieder gespannt, was man wohl diesmal bekommt.
AntwortenLöschenLOL
AntwortenLöschenIst noch gar nichts. Ich bekam eine Zurückweisung meiner Beratungshilfe i.S. Regelsatzklage.
Begründet die Rechtspflegerin mit: "...war dem Rechtssuchenden die Berechnung des Bescheides des JC nicht verständlich und der Rechtssuchende beauftragte den Verfahrensbevollmächtigten.
Hinsichtlich der Erklärung eines Bescheides des JC sind in Stadt mehrere andere Hilfsmöglichkeiten (z.B. Caritas, Diakonie, AWO,...) vorhanden.
Warum denke ich nur so oft, ich steh im Wald?