(o-ton) Arbeitslosigkeit ist keine Gewöhnungssache. Auch nach längerer Zeit arrangieren sich Betroffene nicht mit ihrer Situation, sondern erleben sie als zunehmend belastend. Das belegen Wissenschaftler der Universität Lausanne. Sie empfehlen daher eine konsequent aktivierende Arbeitsmarktpolitik statt Sanktionen.Weiterlesen: Schweizer Forscher widerlegen Klischee des zufriedenen Arbeitslosen | O-Ton Arbeitsmarkt
Kann ein Leistungsbezieher nach dem SGB II für seinen unangemessenen Stromverbrauch keine Gründe benennen, muss das Jobcenter seine Stromschulden nicht übernehmen.
Rechtsgrundlage für den geltend gemachten Anspruch ist § 22 Abs. 8 des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch (SGB II). Danach können Schulden übernommen werden, sofern Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht werden und soweit die Schuldübernahme zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertig und notwendig ist und sonst Wohnungslosigkeit einzutreten droht. Vermögen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB II ist vorrangig einzusetzen. Geldleistungen sollen als Darlehen gewährt werden. Die Rechtfertigung der Schuldenübernahme ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, in den auch Billigkeitserwägungen einfließen (Beschluss des erkennenden Senats vom 2. Juni 2009 – L 14 AS 618/09 B ER). Mit rechtskräftigem Beschluss vom 23.09.2011 hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg , - L 14 AS 1533/11 B ER - geurteilt, dass Gründe für einen "unangemessenen" Stromverbrauch in einem einstwe...
Na, da mußten wieder einmal Schweizer ran, um das zu klären!?
AntwortenLöschenGanz abgesehen davon, daß die Untersuchung nicht unbedingt von Schweizer Staatsbürgern vorgenommen sein muß, denn schließlich leben in der Schweiz eine Menge anderer Staatsbürger, nicht zuletzt viele Deutsche.
Wenn diese Schweizer oder schweizer Forscher meinen, daß sich arbeitslose Menschen nicht in ihrem Schicksal einrichten, ist das für jeden wirklich denkenden Menschen mit Augen im Kopf wahrlich keine Sensation. Also viel Mühe für eine No-Na-Erkenntnis. Aber so ist Forschung auch manchmal: die Bestätigung des ohnehin längst bekannten.
Wenn die Schweizer/-ischen Forscher jedoch von "Aktivierung" reden, stößt mir schon auf. Was soll dieser Begriff, der mit Sicherheit von einem Irren geprägt wurde, denn heißen? Ohne, daß man diese Frage sicher beantworten kann, sollte niemand dieses Wort im Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit in den Mund nehmen.