www.sozialrechtsexperte.blogspot.deSozialrecht auf dem Prüfstand: Als Hartz IV-Anwalt bezeichnet sich der Potsdamer Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht Ludwig Zimmermann. Unter www.sozialrechtsexperte.blogspot.de schreibt Zimmermann über unberechtigte Stromsperren, willkürliche Kürzungen bei den Hartz IV-Leistungen oder einbehaltene Unterkunftskosten. Ausgewählte aktuelle sozialrechtliche Entscheidungen mit einer fundierten anwaltlichen Einordnung und Kommentierung machen den regelmäßigen Besuch auf der Webseite immer wieder interessant. Quelle Anmerkung: Wir bedanken uns für die Anerkennung und versprechen als Team des Sozialrechtsexperten auch weiterhin aktuell und interessant auf unserer Webseite zu berchten. Ihr Team des Sozialrechtsexperten RA Ludwig Zimmermann. |
Zu: SG Nürnberg - Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam
sozialrechtsexperte: Nürnberg: Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Hier der Ausgang, wie er nicht anders zu erwarten war: Ausgang des Verfahrens S 10 AS 679/10 wegen Nichtigkeit von Meldeaufforderungen « Kritische Standpunkte Dazu Anmerkungen von Detlef Brock, Teammitglied des Sozialrechtsexperten: SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10 Eigener Leitsatz 1. Folgeeinladungen des Jobcenters wegen einem Meldeversäumnis sind - nichtig und unwirksam, weil § 309 SGB III keine Rechtsgrundlage dafür ist, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen. 2. Eine Folgeeinladung ist zu unbestimmt, weil der genannte Inhalt der Meldeaufforderung nicht als gesetzlicher Meldezweck im Sinne des Katalogs des § 309 Abs. 2 SGB III ausgelegt werden kann.
Kommentare
Kommentar veröffentlichen