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Anmerkung zu: BSG 14. Senat, Urteil vom 13.04.2011 - B 14 AS 98/10 R - Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch bei Ein-Euro-Jobs

 Autor: Dr. Thomas Harks, RiSG,  Fundstelle: jurisPR-SozR 6/2012 Anm. 1




Leitsätze(von Juris) 


1. Fehlt es bei einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung (sog Ein-Euro-Job) am Merkmal der Zusätzlichkeit, kann der Teilnehmer für die rechtsgrundlos erbrachte Arbeitsleistung vom Träger der Grundsicherung Wertersatz auf Grundlage eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs verlangen.



2. Der Wertersatz ist arbeitstäglich danach zu bestimmen, was sonst hätte aufgewendet werden müssen, um die Arbeitsleistung zu erhalten, und welche Aufwendungen des Trägers dem gegenüberstanden.


http://www.juris.de/jportal/portal/t/1657/page/homerl.psml?nid=jpr-NLSR000002312&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

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