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Freitag, 15. November 2013

Peter Hartz ärgert sich über Hartz IV

Peter Hartz – sein Name steht für das Arbeitslosengeld II, Langzeitarbeitslose gehen „hartzen“. Was den Namensgeber selbst ziemlich wurmt: „Hätte ich Leutheusser-Schnarrenberger geheißen, wäre mir das erspart geblieben.“
Für die Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat eine Kommission um Peter Hartz (l.) die Arbeitsmarktreformen erarbeitet. Quelle: dpa
Für die Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat eine Kommission um Peter Hartz (l.) die Arbeitsmarktreformen erarbeitet. Quelle: dpa
Der Arbeitsmarktreformer Peter Hartz sieht es als „Ironie der Geschichte“, dass sein Name heute im Schlagwort „Hartz IV“ als Synonym für das Arbeitslosengeld II herhalten muss. „Wir haben nie den Langzeitarbeitslosen schaffen wollen“, sagte der frühere VW-Personalvorstand der „Süddeutschen Zeitung“.
„Der Ansatz war ja, es ist zumutbar für die Leute, vorübergehend mit dem Geld auszukommen, wenn sie eine Perspektive haben“, sagt er im Rückblick auf die Sozialreformen der „Agenda 2010“ unter dem damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder. „Es ist doch keine Perspektive, wenn das Arbeitslosengeld II für ein ganzes Leben ausreichen soll.“

Die Kernpunkte der Agenda 2010

  • Hartz IV
    Kern der Reform war die Zusammenlegung der Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe zum heutigen Arbeitslosengeld II. Nur noch ein Jahr lang sollte künftig das an den früheren Lohn gekoppelte Arbeitslosengeld gewährt werden. Danach gibt es nur noch Unterstützung je nach Bedürftigkeit. Außerdem müssen Arbeitslose jeden zumutbaren Job annehmen. Gleichzeitig hat jeder Arbeitslose aber auch Anspruch auf Förderung durch die Arbeitsagentur und Jugendliche auf einen Ausbildungsplatz.
  • Kürzungen im Gesundheitssystem
  • Nachhaltigkeitsfaktor
  • Niedriglohnsektor
  • Praxisgebühr
  • Riester-Rente
Weil die von ihm geleitete „Regierungskommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in keine Überschrift gepasst habe, seien daraus die „Hartz-Kommission“ und später die Reformgesetze Hartz I bis IV geworden, schilderte der 72-Jährige. „Hätte ich Leutheusser-Schnarrenberger geheißen, wäre mir das erspart geblieben.“

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