Mit Anmerkung von Frau Prof. Dr. jur. Helga Spindler in der aktuellen "info also".
Zu: SG Nürnberg - Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam
sozialrechtsexperte: Nürnberg: Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Hier der Ausgang, wie er nicht anders zu erwarten war: Ausgang des Verfahrens S 10 AS 679/10 wegen Nichtigkeit von Meldeaufforderungen « Kritische Standpunkte Dazu Anmerkungen von Detlef Brock, Teammitglied des Sozialrechtsexperten: SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10 Eigener Leitsatz 1. Folgeeinladungen des Jobcenters wegen einem Meldeversäumnis sind - nichtig und unwirksam, weil § 309 SGB III keine Rechtsgrundlage dafür ist, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen. 2. Eine Folgeeinladung ist zu unbestimmt, weil der genannte Inhalt der Meldeaufforderung nicht als gesetzlicher Meldezweck im Sinne des Katalogs des § 309 Abs. 2 SGB III ausgelegt werden kann.
Abonniert die info also.
AntwortenLöschenhttp://www.info-also.nomos.de/
Auch für Erwerbslose interessant und zum Preis von 30 EUR für Studierende und Arbeitslose erhältlich.
Sonst für das Jahresabonnement 48 EUR und fürs Einzelheft 10 EUR.
Ich verstehe nicht, warum man das Abo für Arbeitslose nicht wenigstens um 50% vom Normalpreis reduziert.
AntwortenLöschenEin Einzelheft für 10 Euro anzupreisen - das spricht auch schon seine eigene Sprache...
Auch wenn ich mir das Abo zum Normalpreis leisten kann: Diejenigen, die solche Informationen am meisten benötigen, die können sich das Abo nicht leisten...
Verkehrte Welt...
Zitat: "Ich verstehe nicht, warum man das Abo für Arbeitslose nicht wenigstens um 50% vom Normalpreis reduziert."
AntwortenLöschenNa ganz einfach, weil der Verlag auch leben möchte. Und ein Gewinn sollte eben auch noch herausspringen - was bei dem reduzierten Preis wahrscheinlich schon nicht mehr wahrzumachen ist.
Aber 30 Euronen ist für so eine spezielle Zeitschrift schon sehr, sehr günstig, bei sechs Ausgaben pro Jahr.
Im übrigen: wer eine Uni in der Nähe hat, findet die Zeitschrift auch dort in den Fachbereichen Rechtswissenschaften, Sozialwissenschaften oder eventuell auch Wirtschaftswissenschafen, oder in der Unibibliothek.