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Hartz IV: Wenig Verstöße, kaum Strafe - Jobcenter verzeichnet sinkende Sanktionsquote

BRANDENBURG/H. - Das Jobcenter in Brandenburg trotzt dem Bundestrend. Christian Gärtner und seine rund 140 Mitarbeiter müssen prozentual weniger Empfänger von Hartz-IV-Leistungen bestrafen als das in anderen deutschen Städten der Fall ist.

Die aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit besagt, dass die Jobcenter in Deutschland innerhalb eines Jahres so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie nie zuvor. Der Arbeitsverwaltung zufolge haben alle Hartz-IV-Behörden in den zwölf Monaten von August 2011 bis Juli 2012 erstmals in mehr als einer Million Fälle Leistungen für Langzeitarbeitslose gekürzt.

„Wir können diesen Trend für Brandenburg nicht bestätigen“, versichert Jobcenter-Geschäftsführer Christian Gärtner. Im Sommer 2011 habe das Jobcenter Brandenburg den höchsten Stand an Sanktionen (Strafen) erreicht.

205 der 8793 erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mussten damals Kürzungen ihrer Hartz-IV-Bezüge hinnehmen. Das war eine Quote von 3,6 Prozent. Im Juli 2012 sank sie auf 3,1 Prozent. Das entspricht der durchschnittlichen Quote für die Stadt Brandenburg in den vergangenen Jahren. In anderen deutschen Jobcentern liegt die Quote bei bis zu 14 Prozent.

Gerade einmal 167 von mehr als 8300 Brandenburgern hielten sich bei der letzten Erhebung im Juli nicht an die Regeln, darunter fast doppelt so viele Männer wie Frauen. Sehr oft sind es junge Leute bis 25 Jahre, die ihre Pflichten vernachlässigen und damit ihr Geld aufs Spiel setzen. Christian Gärtner: „Bei ihnen ist das Verantwortungsbewusstsein vielleicht noch nicht so ausgeprägt.“

Der größte Teil der Versäumnisse geht auf Meldeverstöße zurück. Die Betreffenden erscheinen nicht zu Beratungsterminen in der Behörde. Nur in etwa 10 bis 15 Prozent der Verstöße handelt es sich darum, dass jemand eine zumutbare Arbeit oder Ausbildung nicht annimmt.


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