Direkt zum Hauptbereich

Das Geschäft mit den Arbeitslosen:Hartz IV-Maßnahmen unter der Lupe

Durch eine Fortbildung sollen Langzeitarbeitslose bald wieder Arbeit finden. Doch die Maßnahmen stellen sich oft als wenig passend heraus.

Den Staat kostet das Milliarden. Wer proftiert also davon?

Reine Beschäftigungstherapie ohne Vermittlungsdruck - hier weiterlesen


S.a. Sozialrechtsexperte: Bildungsträger TTS droht mit Zwangsarbeit und Sanktionen – Dürfen die das oder ist das Amtsanmaßung?- Wann reagiert das Jobcenter?

S.a. Sozialrechtsexperte: Arbeitslosigkeit ist ein Geschäft-  Die Kundschaft der Jobcenter kann mit einigem rechnen, aber nicht mit Jobs.

Kommentare

  1. Diese abreitslosenhassende Knobel-Ulrich mal wieder - wieso wird die überhaupt als Journalistin bezeichnet?!

    Und dann macht sternTV unter dem Deckmantel der Überschrift schon wieder Werbung für dieses unsägliche Theater-Projekt!!!

    13 von 26 Teilnehmern (für 700,- Euro pro Monat pro Person für 10 Monate!) haben also durch die Maßnahme einen Job gefunden?? Soso..

    Wieviele von denen hätten den denn nicht so oder so gefunden, ohne diese schwachsinnige Hofnarrenchose? Und wieviele von den 13 Leuten steht denn binnen der kommenden sechs Monate wieder auf der Matte? Wieviele von den übriggebliebenen Menschen ist weiterhin auf aufstockende Leistungen angewiesen?!

    Außerdem suchen wir keinen "Job", sondern einen richtigen Arbeitsplatz! Und dieser Jobcenterscherge darf auch noch im TV heucheln: "Was wäre denn die Alternative? Die Menschen ein Leben lang alimentieren?!"

    Mein lieber Herr Jobcenterscherge: Würden Sie die Ihnen anvertrauten Menschen nicht in Niedrig- und Niedrigstlohn hineinzwingen, gäbe es auch mehr Arbeitsplätzen, nämlich jene, die Sie schon durch die Aufstockungspraxis zerstört haben!

    Und außerdem wäre es mal an der Zeit, endlich die Realität anzuerkennen, denn in der Tat wird ein Großteil sein ganzes Leben lang auf ALG2 angewiesen sein! Wäre schön, wenn sie sie dabei wenigstens in Ruhe lassen könnten!

    Über diese Nähausbeuter- und -abzocker schreibe ich lieber nicht auch noch etwas, das macht mein Blutdruck nicht mit.

    AntwortenLöschen
  2. Diese Jobs sehen in etwa so aus: man meldet ein paar Leutchen für einige Tage bei einer trägernahen Zeitarbeitsfirma an und schon ist sozialversicherungspflichtiger Job geschaffen; den man werbewirksam auf das Projekt zurückführt. Oder finanziert den nächsten Träger dafür, dass jemand über die Dauer der Substituierung irgendwas macht, was niemand braucht.

    AntwortenLöschen

Kommentar posten

Beliebte Posts aus diesem Blog

Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur einmal abgezogen werden.

§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO

Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 06.06.2011, - L 1 AS 4393/10 -


Die Versicherungspauschale von 30 EUR nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-VO kann von einem einzelnen Einkommen einer Bedarfsgemeinschaft nur einmal abgezogen werden(BSG, Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R-; Rdnr. 4).


Eine erneute Berücksichtigung scheidet auch dann aus, wenn eine sog. gemischte Bedarfsgemeinschaft vorliegt und Einkommen eines nichtbedürftigen Mitglieds einem bedürftigen Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zugerechnet wird.

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=144213&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=


Anmerkung: 1. Vom Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger ist ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs 2 Nr 3 SGB II als Pauschbetrag abzusetzen (§ 6 Abs 1 Nr 1 Alg II-V ). Diese Pauschale in Höhe von 30 Euro ist ohne jede…

ALG-II-Bezieher zu Kontoauskunft verpflichtet

Wer als Hartz-IV-Betroffener mit dem Folgeantrag für Arbeitslosengeld II nicht auch seine Kontoauszüge der letzten drei Monate vorlegt, bekomme kein Geld, beklagt ein Kalbenser. Die Mitarbeiter im Jobcenter könnten doch selbst auf die Konten schauen, täten dies aber angeblich aus Zeitmangel nicht, meint er.


Von Gudrun Oelze
Kann man in SGB-II-Behörden tatsächlich die Konten von Kunden einsehen oder von diesen verlangen, darüber genau informiert zu werden? Lässt sich das mit Bankgeheimnis und Datenschutz vereinbaren?

Doch sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte:

Wer Leistungen nach dem SGB II beantragt, ist verpflichtet, das Jobcenter über alle Konten mit aktuellem Kontostand, erteilte Freistellungsaufträge für Kapitalerträge sowie andere Vermögensverhältnisse zu informieren, weil diese Angaben zur Prüfung der Hilfebedürftigkeit benötigt werden.
Im Zweifelsfall Anfrage bei Bundeszentralamt
Bei Zweifeln hinsichtlich Vollständigkeit der Angaben kann die SGB-II-Behörde über ein Ersuchen an das …

Kann ein Leistungsbezieher nach dem SGB II für seinen unangemessenen Stromverbrauch keine Gründe benennen, muss das Jobcenter seine Stromschulden nicht übernehmen.

Rechtsgrundlage für den geltend gemachten Anspruch ist § 22 Abs. 8 des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch (SGB II). Danach können Schulden übernommen werden, sofern Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht werden und soweit die Schuldübernahme zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist.


Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertig und notwendig ist und sonst Wohnungslosigkeit einzutreten droht. Vermögen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB II ist vorrangig einzusetzen. Geldleistungen sollen als Darlehen gewährt werden.

 Die Rechtfertigung der Schuldenübernahme ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, in den auch Billigkeitserwägungen einfließen (Beschluss des erkennenden Senats vom 2. Juni 2009 – L 14 AS 618/09 B ER).

Mit rechtskräftigem Beschluss vom 23.09.2011 hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg , - L 14 AS 1533/11 B ER - geurteilt, dass Gründe für einen "unangemessenen" Stromverbrauch in einem einstweilige…