sozialrechtsexperte: Nürnberg: Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Hier der Ausgang, wie er nicht anders zu erwarten war: Ausgang des Verfahrens S 10 AS 679/10 wegen Nichtigkeit von Meldeaufforderungen « Kritische Standpunkte Dazu Anmerkungen von Detlef Brock, Teammitglied des Sozialrechtsexperten: SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10 Eigener Leitsatz 1. Folgeeinladungen des Jobcenters wegen einem Meldeversäumnis sind - nichtig und unwirksam, weil § 309 SGB III keine Rechtsgrundlage dafür ist, Hilfeempfänger die Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen. 2. Eine Folgeeinladung ist zu unbestimmt, weil der genannte Inhalt der Meldeaufforderung nicht als gesetzlicher Meldezweck im Sinne des Katalogs des § 309 Abs. 2 SGB III ausgelegt werden kann.
Sehr geehrter Herr RA:Ludwig Zimmermann!
AntwortenLöschenACHTUNG:SOS...
Ich habe Sie,natürlich nachweisbar,wohl im gutem Glauben,zu:!emphatisch eingeschätzt!!!?
Falls ich mich irren sollte oder diesenBeitrag,wie so viele!,fürdie ich mich,so dermaßen für Sie!,positivst eingesetzt habe,aufgrund MEINES!,guten Rufes>,durch die Gewaltenteilungen,so:"schwerstwiegend"!
Zigmehrfachstmiißbrauchopfer!Ich leide nicht unter Verfolgungswahn.
Ich schilderte Ihnen:Nicht das erste mal,auch um GNADE!!!,flehend!
Alles nachweißlich,da Sie:(NOCH!,bennene ich Nichts,wenn Sie>hinter Ihren Optionen stehen und mit Ihrer Hilfe,nicht NUR prahlen,und Gnadengesuche!,weit im letztem Jahr,zurück:"Mails",positivst FÜR!SIE:
,mal gaaanz schnell wiederfinden!)
NUR:::>ZWEI!Prozesse gewonnen haben und dies ausgiebig preisgaben!,
so überladen>;,im Sinne"IHRER"Euphorie,oblegen,sich selbst gefeiert haben!
NUN!aber nur:möglicherweise Medienscheu?,geworden oder nicht mehr aktuell präsent sind?
,und sich nicht mehr erinnern,mit wem Sie sich auch auf G+!;,freien Willens,verbunden haben?,na dann>OMG!
Ich mach mich auch noch,zum Hampelmann,da ich für:Sie gepostet habe!
Wie beschämend!
Falls Sie,zur höflichen"KENNTNISS",diesen Kommentar,eventuell verzögern,freizugeben auch keinerlei Interesse haben sollten:ganz:hoch"OBEN" gewürdigt,zu werden.
Bin ICH!,sicher mit Anweisung auf Augenhöhe,und NICHT:,nur ICH!
(Ihnen bekannt!)
Sie sind doch,die Jury hilft?>OPTION,wie mit eigenen Darstellungen bestätigt!
ODER ETWA NICHT?
Schnellstfreigabe,mit positivst und schnellstem Re-Kommentar,kann so HOCH,werden:,wie NIE,von Ihnen gedacht...
Es verbleibt"JETZT"!,leider,NURnoch ganz ganz:wenig Zeit!
Freigabe und Interesse,sollten in wenigen Stunden sichtbar sein...
Das "letzte":warten!
Liebe"einsichtige"Hinweise und Grüße,zu Ihnen,
i.A.;,
Gabriela....