In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft ging es am Mittwoch auch um die Arbeitsweise der Jobcenter.
Die Linken-Fraktion wollte wissen, warum die Bremer und Bremerhavener Jobcenter ihre Etats für Eingliederungsmaßnahmen – also Weiterbildung, Umschulungen und Training für Arbeitslose – im vergangenen Jahr nicht ausgeschöpft haben. Das sei inakzeptabel, kritisieren die Linken.
"Sind die Empfänger gar nicht in der Lage, Hilfe anzunehmen?
Ist vielleicht das Jobcenter nicht in der Lage, so viel Geld zu verwalten?", fragte der Abgeordnete Klaus-Rainer Rupp zu Beginn der Debatte.
Weil das Thema bereits im vergangenen Jahr von der Bürgerschaft debattiert wurde, zeigte sich Rupp verwundert, dass die Regierung bisher keine Änderungsvorschläge präsentiert habe.
Bundesweit haben Arbeitsagenturen und Jobcenter Teile ihres Budgets verfallen lassen.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit blieben in Bremen fast acht von 58,4 Millionen Euro übrig, die die Jobcenter zur Verfügung hatten.
Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe berechnet für die Jobcenter sogar einen Überschuss von 9,4 Millionen Euro. Und das, obwohl die Budgets von Jahr zu Jahr schrumpfen.
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