tag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post5744908989544072497..comments2023-11-12T21:27:06.109+01:00Comments on sozialrechtsexperte: Karlsruhe begrenzt Anspruch auf anwaltliche Hilfe bei Hartz IV - LeistungsbezugUnknownnoreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-2433667979526037762012-03-02T10:14:49.907+01:002012-03-02T10:14:49.907+01:00Da hat der Richter aber unrecht. Die Abwägung der ...Da hat der Richter aber unrecht. Die Abwägung der Kosten von Vermögenden, die Ihre Anwaltskosten aus der Portokasse zahlen, sind keines Falls mit den Sozialmitteln gleichzustellen, die nur Unterkunft und Lebensmittel umfassen.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-49848014160174044912012-03-02T08:44:02.337+01:002012-03-02T08:44:02.337+01:00Eine Bedarfsgemeinschaft ist auch, eine, als Singl...Eine Bedarfsgemeinschaft ist auch, eine, als Single lebende Einzelperson, die in Ihrer Bruchbude (Denn was anderes bekommen Hartzer nicht) einsam und allein mit Hartz4 dahin vegetiert.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-37030356581574648592012-03-01T22:43:21.966+01:002012-03-01T22:43:21.966+01:00Die Fälle und Vorträge waren im Grunde für das BVe...Die Fälle und Vorträge waren im Grunde für das BVerfG ungeeigent um Klarheit zu schaffen. <br /><br />Neben der klaren Positionierung in RZ 13 fällt allerdings eine Merkwürdigkeit auf. Was wird da gespielt?<br />Interessant ist mal wieder ein für die Entscheidung völlig unerhebliches obiter dictum zur erneuten "Einnordung".<br /><br />"Nutzen Hilfebedürftige eine Unterkunft gemeinsam, sind die Gesamtkosten der Unterkunft und Heizung anteilig pro Kopf aufzuteilen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14/11b AS 55/06 R -, juris, Rn. 18)" <br /><br />was wird also hiermit beabsichtigt, da BSG KDU Entscheidungen normalerweise für die Erforderlichkeit der BRH wohl keine Rolle spielen und erst recht keine Rolle spielen dürfen, wenn in so einem Fall genau gegen eine solche Entscheidung angegangen werden soll, was gerade spezielle Beratung erforderlich machen würde.<br /><br />Hat man Angst das hier eine tiefe Kerbe ins System geschlagen werden könnte oder gibt man gar gezielte Hilfestellung?<br /><br />Man beachte genau die Wortwahl "Hilfebedürftige" die sich wohl ausdrücklich nicht aus Nichthilfebedürftige wie HG-Bewohner oder Kinder mit ausreichend Einkommen beziehen kann.tunichtguthttp://www.7of8.orgnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-16391999346847308202012-03-01T15:41:54.897+01:002012-03-01T15:41:54.897+01:00Bitte umbedingt die Anmerkungen in dem Link lesen....Bitte umbedingt die Anmerkungen in dem Link lesen. Es ist alles halb so wild.sozialrechtsexpertehttps://www.blogger.com/profile/10378187690585473544noreply@blogger.com