tag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post4152939311971952982..comments2023-11-12T21:27:06.109+01:00Comments on sozialrechtsexperte: Hartz V - Betrug nach dem Frauentausch - Leistungsempfänger müssen TV - Gagen dem Jobcenter melden - wegen Betruges zu Geldstrafen verurteilt Unknownnoreply@blogger.comBlogger5125tag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-35506810776454953782014-01-03T10:15:46.151+01:002014-01-03T10:15:46.151+01:00Als am 05.09.2012 ein Artikel der Journalistin Kat...Als am 05.09.2012 ein Artikel der Journalistin Katja Kölbl über das Betrugsverfahren vor dem Amtsgericht Haßfurt veröffentlicht wurde, erweckte diese Sendung erstmals mein Interesse. <br /><br />Mir erschien einiges faul.<br /><br />Wie die Geschichte im Fortgang zeigt, hat das Jobcenter Haßberge unterlassen, das Einkommen korrekt zu berechnen, die Staatsanwaltschaft Bamberg hat es unterlassen, sozialrechtlichen Besonderheiten im vorliegenden Einzelfall zu bewerten und das Amtsgericht Haßfurt hat es unterlassen, die Akten des Jobcenters zu prüfen und in der Festlegung des Strafmaßes die Besonderheiten der Einkommensverhältnisse zu berücksichtigen. <br />http://www.beispielklagen.de/IFG063.html<br /><br />Sehe ich das richtig?Ulrich Wockelmannhttp://www.beispielklagen.denoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-60548759580990089962012-09-14T08:01:49.636+02:002012-09-14T08:01:49.636+02:00Die Hetze und das Mobbing unser geistigen Eliten g...Die Hetze und das Mobbing unser geistigen Eliten gegen AlgII Berechtigte zeigt Wirkung.<br />Ich habe noch von keiner Anklage gegen sogenannte Sachbearbeiter dieser Jobcenter gehört. Die verschleuderten Milliarden an denen sich obskure Firmen der Hartz4instustrie verlustieren, bekanntlich ohne Erfolg für die Arbeitslosen, die Sklavenbuden die sich auf den Märkten breitgemacht haben und für Lohndumping sorgen + sich dabei die Taschen vollhauen, sind also Gesetzeskonform.<br />Zwangsläufig muss man zu dem Schluss kommen, wir leben in einem Unrechtsstaat!!!Deletehttps://www.blogger.com/profile/10505946290433478631noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-12887623093943473062012-09-07T18:51:24.341+02:002012-09-07T18:51:24.341+02:00Nachdem ich den Zeitungsartikel über die Gerichtsv...Nachdem ich den Zeitungsartikel über die Gerichtsverhandlung gelesen habe, habe ich glaube ich verstanden, warum der Richter die Tagessätze so hoch angesetzt hat. Er hat doch nicht etwa die Einkünfte der Kinder mitberücksichtigt?? <br /><br />Wenn dem so ist, läßt sich daraus folgern, daß in Deutschland nach langer Zeit die Sippenhaftung wieder eingeführt wird. CJBnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-44381836854134908772012-09-07T11:06:52.224+02:002012-09-07T11:06:52.224+02:00"Betrüger" vom Gericht betrogen?
Zuminde..."Betrüger" vom Gericht betrogen?<br />Zumindest nach den Angaben im Artikel liegt diese Annahme nahe. Denn bei ALGII/Sozialgeld in Höhe von 1079 € und einem Zufluß von 1500 €, wäre § 11/3/3 anzuwenden mit der Folge, das der Freibetrag jeden Monat anzusetzen wäre und nicht nur einmalig (1470 €).<br />Bedenklich auch folgende Begründung "...Denn der Betrag wurde anteilig auf die frühere Bedarfsgemeinschaft umgelegt. Da die drei Kinder bei Sonja K. wohnen, ist ihr Anteil höher. "Sie nehmen die finanziellen Vorteile wie Kindergeld und Unterhaltsvorschuss in Anspruch, dann müssen Sie auch die Nachteile auf sich nehmen", beschied Richter Wiltschka." <br />-> Sippenhaft Rückforderung?horsthttp://t-ac.denoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-34571387823200080642012-09-05T23:47:36.357+02:002012-09-05T23:47:36.357+02:00Und bei einem Hilfeempfänger kommt das Gericht (de...Und bei einem Hilfeempfänger kommt das Gericht (der Richter oder die Richterin) also zu einem Tagessatz von 30 bis 35 Euro? <br /><br />Dazu finde ich bei wikipedia [http://de.wikipedia.org/wiki/Geldstrafe_(Deutschland)]: Eine Tagessatzhöhe unter 10 € wird selten verhängt, dies entspricht etwa den Leistungen und Ansprüchen im Rahmen des Arbeitslosengeldes II. CJBnoreply@blogger.com