tag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post2505354270339431880..comments2023-11-12T21:27:06.109+01:00Comments on sozialrechtsexperte: Sanktionen verfassungswidrig? "Die Bayern" = LSG München sagen nein, "die Berliner" = Ralf Boes sagt jaUnknownnoreply@blogger.comBlogger9125tag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-79668426129509252472013-08-18T21:51:38.275+02:002013-08-18T21:51:38.275+02:00Man hat bei einiger der Boes'schen Gegenargume...Man hat bei einiger der Boes'schen Gegenargumentationen sinngemäss geltend zu machen versucht, dass derlei "philosophische" Anschauungen nicht in die Beurteilung einfliessen könnten. Doch hinzugehen und sich auf den Standpunkt zu stellen "Wenn Du diese und jene Anforderung nicht erfüllst, sind Dir Deine Gelder zu kürzen" stellen eben, unabhängig von Abwägungen nach der Verhältnismässigkeit und möglichen Kollisionen mit dem Grundgesetz, auch nur eine Philosophie dar. Eine Philosophie zumal, welche noch nicht einmal demokratisch legitimiert , durch keinerlei Volksabstimmung abgesegnet worden ist, sondern uns schlicht von oben herab aufgezwungen wurde. Lauter vollkommen unschuldige, mündige Bürger sehen sich plötzlich wieder Zwängen ausgesetzt, zurückversetzt in die Kindheit. Ja sehr wahrscheinlich ist selbst diese zwangfreier verlaufen. Wie auch immer: In welcher Gesellschaft wollen wir leben?" diese so wichtige Grunsatzfrage hätte man bei einer so radikalen Wirtschafts- und Gesellschaftsreform wie Hartz 4 ist, unbedingt vorab bei uns, dem Volke, abklären müssen. Nun aber sind die Weichen gestellt, die in die Ecke gedrängten setzen ihrerseits hasserfüllt unter Druck, - (wenigstens verbal) -, ein von Negativbeinflussung ungetrübtes Urteil scheint kaum mehr möglich.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-86224976322947175212013-08-18T21:10:31.209+02:002013-08-18T21:10:31.209+02:00Natürlich sind die Sanktionen stark umstritten -, ...Natürlich sind die Sanktionen stark umstritten -, wer weiß schon diesen Knoten sondergleichen aufzulösen? Mein Gott! Wir haben detaillierte Informationen von denen das Internet so zum Bersten voll ist von Menschen, die um ihr Überleben ringen, die nicht mehr aus- noch ein wissen, aus Geldarmut ihr geliebtes Haustier haben opfern müssen und daran zerbrochen sind etc ec. Wir schlagen die Augen auf und sehen um uns her schreckliche Dinge, hören sie, schmecken sie, fühlen sie. Doch wenn uns jetzt neunmalkluge Leute sagen, dass diese alles bestens mit dem Grundgesetz vereinbar sei, sind wir ja noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. (Was war noch einmal die Intention hinter dem Grudgesetz?) -<br />In früheren Zeiten sind Brotdiebe üblicherweise zum Galeerendienst verurteilt worden. Nein, so etwas sollten wir nicht wieder einführen. Da ist es schon sehr viel humaner und zeitgemässer, wenn wir ihnen bei mehrfachen Bagatellvergehen Stück um Stück ihren Lebensunterhalt bis zur Totalsanktionierung entziehen und "Amen" danach sagen!<br />Ich kann nur einem jeden raten, jedes und jeden seiner Worte und Schritte gut zu bedenken!Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-76553534299834583742013-08-15T12:19:20.743+02:002013-08-15T12:19:20.743+02:00"Wenn einem Menschen die zur Gewährleistung e..."Wenn einem Menschen die zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins notwendigen materiellen Mittel fehlen, weil er sie weder aus seiner Erwerbstätigkeit, noch aus eigenem Vermögen noch durch Zuwendungen Dritter erhalten kann, ist der Staat im Rahmen seines Auftrages zum Schutz der Menschenwürde und in Ausfüllung seines sozialstaatlichen Gestaltungauftrages verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die materiellen Voraussetzungen dafür dem Hilfebedürftigen zur Verfügung stehen."<br /><br />dem gegenüber steht: „zu jeder Zeit die Erfüllung des aktuellen Bedarfs sicherzustellen“,<br />BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010, Abs.-Nr. 140.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-78140985062188439142013-08-13T09:24:55.619+02:002013-08-13T09:24:55.619+02:00Aber WIESO um alles in der WElt war es dann so eas...Aber WIESO um alles in der WElt war es dann so easy-peasy, Sanktionen überhaupt EINZUFÜHREN?<br />Es ist das Problem einer Kultur, die eigenen Unzulänglichkeiten und Starrheiten an sich selbst so ernst zu nehmen und zu respektieren, die eigentlichen "Grundideen" und "Ideale" aber beständig mit Füßen zu treten - das ist verlogen - und in so einem verlogenen Haufen passieren natürlich ständig mit sich selbst nicht vereinbare Sache. Echte Gründe werden auch nicht als echte Gründe gesehen - man handelt auch in den Behörden durch die dort anwesenden Menschen aus dem Bauch - auch wenn hinterher Gründe gesucht werden und Dienstanweisungen im Auge behalten werden.<br />Anstatt derer sollte jedem Menschen in oder außerhalb einer Behörde täglich die BASIS bewusst gemacht werden, auf der wir hier gemeinschaft und Wirtschaft spielen - dann machen vielleicht manche Leute von sich aus die ganzen Blödsinnigkeiten nicht mehr mit - also ich probiere mein bestes.andere Identitaet wegen der Schnuefflerhttps://www.blogger.com/profile/14461865492885848145noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-90307099676095462772013-08-11T15:24:18.821+02:002013-08-11T15:24:18.821+02:00Dem letzten Satz widerspreche ich.
Zeitarbeitsfirm...Dem letzten Satz widerspreche ich.<br />Zeitarbeitsfirmen, Call-Centern, oder Unternehmen im Bereich Pflege ist es häufig pups-egal, ob die Beschäftigten freiwillig oder "freiwillig" dort arbeiten.<br />Wichtig ist hingegen, daß die Beschäftigten dauernd den "Arbeitgeber" von ihrer "Motivation" überzeugen, daß also die Hürde relativ hoch ist, sich vor dem Vorwurf der "Beschäftigungsvereitelung" oder des absichtlichen verlustes einer Arbeitsstelle zu schützen.<br />Ob die Beschäftigten in Wirklichkeit dort arbeiten möchten, ist dabei völlig egal.<br />Ohne die Sanktionsdrohungen und sonstigen Schikanen der Jobcenter müßten solche Firmen um Fachkräfte konkurrieren.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-80499547997303558652013-08-09T18:13:39.151+02:002013-08-09T18:13:39.151+02:00Bisher konnte ich mit großer Anstrengung Sanktione...Bisher konnte ich mit großer Anstrengung Sanktionen wegen Bewerbungsverpoflichtungen aus der Eingliederungsvereinbarung entgehen. In wenigen Wochen werde ich 60 Jahre alt, ich habe 2 ordentliche Berufe. Für diese Berufe und auch Helfertätigkeiten die ich noch bewältigen könnte, gibt es fast keine Stellenangebote. Was soll ich tun wenn ich die geforderte Zahl Bewerbungen nicht schaffe? Es droht also Sanktion trotz aller Bemühungen und das finde ich nicht in Ordnung. Das Amt hat schließlich auch keinerlei Jobangebot für mich parat.Alexa56https://www.blogger.com/profile/07275742546876544355noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-59175918867055362262013-08-09T16:50:02.594+02:002013-08-09T16:50:02.594+02:00Boes hat ja lange den Gang zum Gericht angekündigt...Boes hat ja lange den Gang zum Gericht angekündigt, und die Behörden sind dementsprechend vorsichtig vorgegangen. Es gab genug Anhörungen, und andererseits Jobangebote - die Boes törichterweise ohne Prüfung pauschal abgelehnt hat, was er noch bereuen wirdAnonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-32765154240112389962013-08-08T23:19:05.314+02:002013-08-08T23:19:05.314+02:00Also die Auslegung des Urteils vom 9.2.10 von Ihne...Also die Auslegung des Urteils vom 9.2.10 von Ihnen ist so nicht richtig. Die Würde des Menschen ist nicht das einzigste Grundrecht welches permanet verletzt wird. Die Freie Berufswahl ist nicht mehr gegeben, in der DDR war mit reisen an den Osteuropäischen Grenzen schluss bei Hartz4 ist schon an der Stadtgrenze schluss. Arbeit anzunehmen, wenn man davon leben kann ist wohl für jeden Hartz4ler erstrebenswert, nur wenn man die Lügen der BA mal aussen vor lässt, haben wir rund 10 Millionen erwerbslose und ca. 100000 offene Stellen. Esprügeln sich also 10 Leute um einen Job. 90% dieser freien Stellen sind leihfirmen die einen Lohn zahlen, das man noch weiterhin vom Staat aufstockung bekommt.<br /><br />Auch Ihre Kürzungsbeispiele sollten Sie nochmals überdenken. Sanktionen sind bis zu 100% möglich. Lebensmittelgutscheine sind aber kein ädequates Mittel um z.B. Strom zu zahlen usw. Auch der verlust der Krankenkasse wird von Ihnen nicht erwähnt. Also ich denke wenn schon Berichterstattung, dann sollte sie wenigstens nahe an der Realität sein. Galeerensklaven mit Peitsche gibts in Deutschland nicht da haben Sie recht, dieses Sanktionsregime und dieses Hartz4 ist 1000mal subtiler und gefärlicher.<br /><br />Wenn ich als Strafgefangener im Knast sitze, habe ich trotzdem mein regelmäßiges Essen und mein Dach über dem Kopf. Als Hartz4ler ist das nicht gewährleistet. Und das soll richtig sein, das man Menschen so behandelt, weil Sie nicht den absoluten Gehorsam dem Staat gegenüber hat?<br /><br />Güße DiskusAnonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-62232391109251917922013-07-31T14:20:26.729+02:002013-07-31T14:20:26.729+02:00eine maßnahme muss zumutbar sein, wissen viele nic...eine maßnahme muss zumutbar sein, wissen viele nicht! die werden ins blaue vergeben!maßnahme muss konkrete hilfe in einzelfall sein!!Anonymousnoreply@blogger.com