tag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post1845348705216889725..comments2023-11-12T21:27:06.109+01:00Comments on sozialrechtsexperte: Sozialgericht Dortmund: Kosten-der-Unterkunft (KdU) - Berechnung des Jobcenter Bochum nicht in Einklang mit BSG-RechtsprechungUnknownnoreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-41175539718299770992011-11-24T14:25:05.386+01:002011-11-24T14:25:05.386+01:00Hallo, ich wohne seit Dezember 2009 in Bochum und ...Hallo, ich wohne seit Dezember 2009 in Bochum und beziehe seitdem Hartz4. Ich wohne zur Kaltmiete, und trotzdem zieht das JC BOCHUM die sogenante Heizkosten- Warmwasserpauschale in Höhe v. €6,47 vom Regelsatz ab. Das ist auch rechtswidrig, genauso wie im vorherigen Fall.<br />Folgende Aktenzeichen in dieser Sache:<br />SG Dortmund<br />S 31 AS 2110/10, sowie S 31 AS 2968/10 in beiden Verrfahren steht die richterliche Entscheidung noch aus. Ein drittes Verfahren, ein Widerspruch liegt seit dem 21.11.2011 beim JC Bochum,in obiger Angelegenheit ist zu vermuten.<br />Die Würde des Menschen ist unantastbar, wie hier das JC Bochum mit Hartz4 Beziehern umgeht liegt unter solcher!<br />Die Urteile stehen noch aus.Matthias Stegelmannhttp://www.mastco.denoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-62442371348456635142011-11-15T08:23:52.666+01:002011-11-15T08:23:52.666+01:00Leider handelt es sich nur um einen Hinweis des So...Leider handelt es sich nur um einen Hinweis des Sozialgerichtes in einem anhängigen Rechtsstreit, so dass es kein Urteil gibt. Die Jobcenter versuchen wohl in letzter Zeit häufiger Urteile bezüglich der Kosten der Unterkunft zu vermeiden.sozialrechtsexpertehttps://www.blogger.com/profile/10378187690585473544noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-45903388698919584352011-11-15T02:32:56.540+01:002011-11-15T02:32:56.540+01:00Die Zusendung dieses Urteils wird erbeten.
info[at...Die Zusendung dieses Urteils wird erbeten.<br />info[at]7of8[dot]orgtunichtguthttp://www.7of8.orgnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-646013339401450709.post-7044508023549996752011-11-11T17:31:21.533+01:002011-11-11T17:31:21.533+01:00Sehr geehrter Herr Zimmermann,
[Das Schreiben des...Sehr geehrter Herr Zimmermann,<br /><br />[Das Schreiben des SG Dortmund kann bei Interesse zur Einsichtname zur Verfügung gestellt werden.]<br /><br />Gerne würde ich das Schreiben zur Einsicht haben.<br />Bitte teilen Sie mir mit, wie ich dieses erlangen kann.<br /><br />Ich befürchte, dass das SG Bochum "einknickt"; von daher wäre es evtl. für die Klägerin wichtig, zu wissen, dass sie die Möglichkeit des Normenkontrollverfahrens nach § 55 a SGG vor dem LSG hat.<br /><br />Umso wichtiger ist es, dass viel mehr ALG-II-Empfänger mit der (vielfach) unrechtmäßigen Kostensenkungsaufforderung durch ein Normenkontrollverfahren nach § 55 a SGG direkt vom LSG die Produkttheorie beschliessen lassen können!<br /><br />Gerade in den letzten Tagen kommen vermehrt solche Nachrichten, dass diverse SG oder auch LSG die sogenannte Produkttheorie, wie vom BSG mehrfach "angeordnet", von den Jobcentern fordern. So gerade auch vom 16. Senat des bayr. LSG in München.<br /><br />Mit freundlichen GrüßenAnonymousnoreply@blogger.com